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Gerd Blatz

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Herzlich willkommen!

Gerd Blatz

Liebe Düsseldorferinnen,
liebe Düsseldorfer,

am 30. August 2009 haben Sie mich mit Ihrer Stimme in den Rat der Landeshauptstadt gewählt.

Wirtschaftskrise, Klimawandel, eine alternde Gesellschaft – das sind große Herausforderungen, auch für Düsseldorf. Ich möchte für Sie und mit Ihnen als Ratsherr im Stadtrat und als Mitglied in den Fachausschüssen für Umwelt, Rechnungsprüfung sowie Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften an Lösungen für unsere Stadt mitwirken und neue Chancen erschließen.

Ihr Gerd Blatz


Pressemitteilung:

26. Juni 2017

Kuratorium der Volkshochschule will öffentlich tagen

Das Kuratorium der Volkshochschule Düsseldorf hat sich in seiner Sitzung am Freitag, den 23.06.2017 mehrheitlich dafür ausgesprochen, in Zukunft öffentlich tagen zu wollen. Die Beiratsmitglieder folgten damit einem Vorschlag der Ampel-Vertreter_innen.

Kuratoriumsvorsitzender Oliver Schreiber (SPD) unterstrich die Chance auf mehr Transparenz und Dialog: „Die Volkshochschule steht mitten in der Stadtgesellschaft - auf der Höhe der aktuellen Debatten und offen für alle Teile der Bevölkerung. Dazu passen keine geschlossenen Türen. Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, die Diskussionen über die Zukunft der Weiterbildung in Düsseldorf unmittelbar verfolgen zu können."

Die Sitzungstermine und die Beratungsunterlagen des Kuratoriums der Volkshochschule Düsseldorf sollen demnach zukünftig über das Ratsinformationssystem online für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Neben dem Kulturdezernenten Hans-Georg Lohe und der Leitung der VHS Simone Bruns, gehören dem Kuratorium Vertreter_innen der Ratsfraktionen, der Beschäftigten und Dozent_innen sowie der Kursteilnehmer_innen an. Es berät unter anderem zu den Grundzügen des Programms, zur Öffentlichkeitsarbeit und zum Haushalt der VHS.

Ob Bürger_innen zu den Sitzungen zugelassen werden, muss nun der Rat entscheiden.

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Pressemitteilung:

12. Juni 2017

Markus Raub als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion wiedergewählt

Bei der turnusmäßigen Wahl des Fraktionsvorstandes zur Hälfte der Ratsperiode ist Markus Raub erneut zum Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion gewählt worden. Er erhielt 82,6 % der abgegebenen Stimmen. Markus Raub führt die Fraktion seit 2009.
Als stellvertretende Vorsitzende wurden gewählt: Ursula Holtmann-Schnieder, Helga Leibauer und Martin Volkenrath.
Burkhard Albes, Claudia Bednarski, Oliver Schreiber und Ioannis Vatalis komplettieren den Vorstand als Beisitzer_innen.

In seiner Ansprache an die Fraktion stellte Markus Raub noch einmal die erfolgreiche Arbeit der Ampel-Kooperation unter Führung der SPD und Oberbürgermeister Thomas Geisel heraus. Mit dem größten Schulbauprogramm der Nachkriegszeit, dem Bäderkonzept, dem enormen Anstieg an Baugenehmigungen für den Wohnungsbau, den Maßnahmen für eine Verkehrswende in Düsseldorf und dem Projekt Garath 2.0, sei der dringend notwendige Richtungswechsel in der Düsseldorfer Kommunalpolitik nachhaltig vollzogen worden.

„Wir haben seit 2014 ein hohes Tempo an den Tag gelegt, denn es ist unsere Aufgabe, Düsseldorf zukunftsfest und lebenswert für alle Bevölkerungsschichten zu machen. Der Kurs stimmt und gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Geisel sowie den Ampelfraktionen werden wir diesen Weg unbeirrt fortsetzen“, so der überzeugend wiedergewählte Fraktionsvorsitzende.

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Pressemitteilung:

09. Juni 2017

Ampel setzt sich für Elektroradstationen ein

Mit dem Bau des Radschnellweges wird eines der zentralen verkehrspolitischen Ziele umgesetzt.
Ergänzend dazu möchten die Parteien der Ampelkooperation im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen an der Strecke im Düsseldorfer Stadtgebiet drei Elektrofahrradstationen errichten lassen. Jeweils eine Station sollte in Hellerhof, Benrath und Bilk eingerichtet werden. An den geplanten Stationen sollen sowohl E-Bikes ausgeliehen als auch aufgeladen werden können. Als ein möglicher Sponsor kämen die Stadtwerke Düsseldorf in Betracht.
Dr. Christine Rachner (Sprecherin der FDP-Fraktion im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen): „Hier sollen E-Bikes ausgeliehen und aufgeladen werden können. Damit können wir einen Beitrag zum Ziel „Emissionsfreie Innenstadt“ leisten. Gleichzeitig wäre es ein attraktives Angebot für Radfahrerinnen und Radfahrer.“
Katja Goldberg-Hammon, Mitglied der SPD-Fraktion im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen und im Ausschuss für Umweltschutz, begrüßt den Antrag: „Die Schaffung von Ausleih- und Lademöglichkeiten für Elektrofahrräder ergänzt unser Bestreben, Düsseldorf als fahrradfreundliche Stadt weiterzuentwickeln. Daran arbeiten wir ausschussübergreifend mit dem Verkehrsausschuss und dem Umweltausschuss zusammen.“


Christine Ewert, Sprecherin der Fraktion der GRÜNEN im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen: "Das Angebot richtet sich vor allem an Freizeitradler
  • innen, aber auch an alle, die im Berufsverkehr eine stickoxidfreie Fortbewegungsmöglichkeit suchen."

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  • Pressemitteilung:

    09. Juni 2017

    Ampel setzt sich für städtische Kolumbarien ein

    Im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen (AöE) am kommenden Montag werden die Ampelfraktionen aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP die Verwaltung beauftragen, auf städtischen Friedhöfen Kolumbarien einzurichten.

    „Kolumbarien sind kleine Gebäude, in denen Urnen beigesetzt werden können. Auch in Deutschland hat diese moderne Bestattungsform eine Tradition. Die Einführung kommunaler Kolumbarien erweitert den Bürger_innen die Wahlmöglichkeit über ihre eigene Bestattungsform zu entscheiden.“, erklärt Christine Ewert, Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im AöE.

    Udo Figge, stellvertretender Ausschussvorsitzender und Sprecher der SPD im Ausschuss, fügt an: „Die Bestattungsformen haben sich im Laufe der Zeit verändert. Kolumbarien auf Düsseldorfer Friedhöfen sind die logische Konsequenz, dem Wunsch der Menschen nach dieser Art der Bestattung nachzukommen.“

    „Ich freue mich, dass die Stadt Düsseldorf auf diese Weise dafür sorgt, dass der Markt der unterschiedlichen Bestattungsmöglichkeiten geöffnet wird.“, erläutert Dr. Christine Rachner, Sprecherin der FDP-Fraktion im AöE.

    Die Verwaltung wird mit dem Antrag der Ampelfraktionen beauftragt, dem Ausschuss für öffentliche Einrichtungen über den Fortgang regelmäßig zu informieren.

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    Pressemitteilung:

    12. Mai 2017

    Die SPD-Ratsfraktion und SPD - Internationale Liste ruft alle Wahlberechtigten mit Migrationshintergrund zur Stimmabgabe bei der Wahl des neuen Landtages am Sonntag, 14. Mai 2017 auf

    Die Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Düsseldorf, Katharina Kabata, fordert alle Migrantinnen und Migranten dazu auf, von ihrem Wahlrecht bei der anstehenden Landtagswahl Gebrauch zu machen, denn jede Stimme zählt! „Sie können das Ergebnis der Wahlen entscheidend beeinflussen. Etwa 255.750 Menschen in unserer Stadt haben einen Migrationshintergrund, von denen ein großer Teil das Wahlrecht besitzt. Mit den Stimmen dieser wahlberechtigten Migrantinnen und Migranten kann insbesondere der Einfluss der Extremisten und Populisten im Landtag verringert werden. Es liegt nun an jedem und jeder von uns, Verantwortung für die Gesellschaft zu übernehmen und mit seiner Stimme den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken.“

    Das Land Nordrhein-Westfalen ist mit rund 17,9 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Bundesland in Deutschland. 25 Prozent der Bevölkerung haben einen Migrationshintergrund. Der Anteil der Wahlberechtigten mit Migrationshintergrund ist mit etwa 12 Prozent besonders hoch – etwa 3 Prozentpunkte höher als in Gesamtdeutschland.

    Die SPD-Internationale Liste unterstützt die Kampagne des Landesintegrationsrates NRW „Wir gehen wählen: Unsere Stimme gegen Rechtspopulisten und für Demokratie!“. „Wir müssen die
    Wahlberechtigten mit Migrationshintergrund vor den Landtags- und Bundestagswahlen mobilisieren“, so Obojah Adu.


    Ioannis Vatalis, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, sieht die demokratischen Parteien in der Pflicht, Strategien und Konzepte zu entwickeln, um mit den Stimmen der Migrantinnen und Migranten den Einfluss rechts gesinnter Wählerinnen und Wähler so gering wie möglich zu halten.

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    Pressemitteilung:

    06. April 2017

    Ein Meilenstein für Garath: Fördermittelbeantragung läuft!

    Es ist soweit! Nachdem es diese Woche bereits einen erfolgreichen Rundgang durch Garath mit NRW-Bauminister Michael Groschek (SPD) und Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) gegeben hat, wurde soeben das für die Fördermittelvergabe wichtige Integrierte Handlungskonzept vom Rat beschlossen.

    „Hierdurch werden bereits im Jahr 2017 Städtebaufördermittel der Sozialen Stadt für Garath 2.0 in Anspruch genommen und erste Maßnahmen umgesetzt! Ich freue mich persönlich vor allem darauf, dass das City- und Quartiersmanagement schnellstmöglich seine Arbeit aufnehmen kann. Denn das Wichtigste ist, dass die Bürger_innen vor Ort und die lokalen Geschäftsleute eine gute und verlässliche Anlaufstelle haben.“, freut sich Ratsfrau Ursula Holtmann-Schnieder (SPD).

    Sie ergänzt: „Und durch das weitsichtige Handeln der Verwaltung wurden in der heutigen Ratssitzung ebenso die Weichen gestellt, europäische Fördermittel zum Aufruf „Starke Quartiere – Starke Menschen“ für Garath zu beantragen und dadurch die Projekte länger und somit nachhaltig zu sichern.“
    „Davon werden vor allem die Quartiere und Menschen aller Altersklassen in Garath-Ost profitieren.“, unterstreicht Ratsherr Jürgen Bohrmann (SPD) die Wichtigkeit des Beschlusses für seinen Wahlkreis.

    „Wir Sozialdemokrat_innen lassen auf unsere Worte auch Taten folgen, mit dem heutigen Beschluss werden weitere kommunale Eigenmittel von 965.000 € somit schon für 2017 bereitgestellt. Bereits im Dezember 2016 hatte der Rat 1,1 Mio. € für Garath 2.0 freigegeben“, erklärt Ursula Holtmann-Schnieder (SPD).

    Interessierte Bürger_innen haben die Möglichkeit das Integrierte Handlungskonzept auf den Seiten des Stadtplanungsamtes unter

    https://www.duesseldorf.de/fileadmin/Amt61/Amt_61/IHK_Garath_2_0.pdf

    einzusehen.

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    Pressemitteilung:

    22. März 2017

    Gute Nachricht für Düsseldorf: Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes nimmt Fahrt auf!

    Heute wurden in einer gemeinsamen Sitzung die Vertreter_innen der Bezirksvertretung 1 und des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung von der Verwaltung über die Rahmenvereinbarung zwischen Deutscher Bahn und Stadtverwaltung informiert und die bevorstehende Öffentlichkeitsbeteiligung verabschiedet.

    „Mit der Verabschiedung der Rahmenvereinbarung nimmt die Neuordnung des Viertels rund um den Hauptbahnhof konkretere Formen an – das ist eine gute Nachricht für Düsseldorf“, erklärt der örtliche SPD-Ratsherr Matthias Herz zufrieden.

    Bereits mit dem Entwicklungskonzept Innenstadt Süd-Ost (EKISO) und der Verlagerung der Zentralbibliothek an den Konrad-Adenauer-Platz sind wichtige stadtplanerische Schritte zur Aufwertung rund um den Hauptbahnhof unternommen worden.
    „Nun hat sich auch endlich die Bahn AG zu ihrer Verantwortung für ein attraktives Bahnhofsumfeld bekannt und ist bereit, ihren Teil dazu beizutragen und in einem absehbaren Zeitrahmen ein einladendes Eingangsportal zur Stadt zu schaffen.“, freut sich Markus Raub, planungspolitscher Sprecher und Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion.

    Die SPD-Ratsfraktion begrüßt besonders die - in der Vereinbarung ausdrücklich benannte - Optimierung der Erreichbarkeit mit dem Fahrrad sowie der Vorsorge für weitere Mobilitätsangebote (E-Mobilität und Car-Sharing) am Hauptbahnhof.


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    Pressemitteilung:

    10. März 2017

    CDU verabschiedet sich endgültig vom Schulbau

    „Die CDU hat heute wiedermal ganz deutlich gemacht, dass sie kein Interesse daran hat, dafür Sorge zu tragen, neuen Schulraum für die Düsseldorfer Schüler_innen in einer wachsenden Stadt zu schaffen.“, stellt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, verärgert fest.

    Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf hat in seiner heutigen Sitzung gemeinsam mit den Stimmen der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP sowie den Stimmen der Ratsfaktion DIE LINKE der Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für den Erweiterungsbau des Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasiums zugestimmt.
    Die Maßnahme wird in Form eines Mietmodells (inkl. Forfaitierung) durch die Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH (IPM) abgewickelt mit der Option, ggf. zu einem späteren Zeitpunkt die Schule zu erwerben. Die entstehenden Mietaufwendungen von ca. 420.000 EUR im Jahr werden im Haushaltentwurf 2018ff. veranschlagt.

    „Die Landeshauptstadt Düsseldorf sorgt hier für die nötige Transparenz in Bezug auf die Finanzierung des Schulbaus und lässt sich dadurch die Option auf einen angestrebten Erwerb des Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasiums offen. Anscheinend kann oder will die CDU-Ratsfraktion dieses Finanzierungsmodell nicht verstehen!“, ergänzt Markus Raub nachdrücklich.

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    Meldung:

    27. September 2016

    Petra Kammerevert und Andreas Rimkus in den Landesvorstand der NRWSPD wiedergewählt

    Am vergangenen Samstag wurden auf dem Landesparteitag in Bochum die Europaabgeordnete Petra Kammerevert und der Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus als Beisitzende in den NRWSPD-Landesvorstand wiedergewählt.
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    Meldung:

    Düsseldorf, 16. September 2016

    ASJ NRW hält SPD-Parteivorstandsbeschluss zu CETA für unzureichend

    Zum SPD Parteikovent am 19.09.2016
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    Pressemitteilung:

    13. September 2016

    Garath 2.0: Die ersten Schritte sind getan - Die CDU-Kritik ist völlig unangemessen

    Am Donnerstag nimmt der Rat Kenntnis von dem Konzept „Garath 2.0 - Den Wandel gestalten“ und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Umsetzung des zukunftsträchtigen Modellprojekts der integrierten Quartiersentwicklung auf Düsseldorfer Stadtgebiet. Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Stadtrat lobt die zügige Analyse und Konzeptentwicklung. Besonders hervorzuheben ist die umfangreiche Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie von jungen Garather Familien. Dies ist ein Meilenstein in der Beteiligung von Bürger
  • innen und sollte in allen Planungsprozessen angewendet werden.

    „Die stadträumliche und soziale Analyse des Quartiers bildet die Grundlage für eine integrierte Quartiersentwicklung in Garath. Erst in einem nächsten Schritt werden gezielte Maßnahmen getroffen, von denen die Anwohner
  • innen im Laufe des Projektes profitieren werden.“, erläutert Ratsfrau Ursula Holtmann-Schnieder.

    „Teile der CDU, insbesondere in der BV 10, scheinen diesen Zusammenhang nicht verstanden zu haben. Der vorliegende Bericht ist die Grundlage für die weitere Planung und für die Beantragung von Fördermitteln. Somit ist die Kritik, dass noch nicht jede Maßnahme durchgeplant ist, völlig unangemessen. Vieles wird sich erst im Laufe des Projektprozesses verfestigen und konkretisieren.“

    „Die SPD-Fraktion wird den Prozess begleiten und wo nötig vorantreiben. Die Anpassung an zukünftige Wohnbedürfnisse, die Stabilisierung der Nahversorgung und der sozialen Infrastruktur ist auf unserer Agenda“, betont Holtmann-Schnieder abschließend.
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  • Meldung:

    01. August 2016

    Menschenrechtsverletzungen in der Türkei - Gemeinsame Kundgebung von Juristen vor dem Bundeskanzleramt am 03.08.2016

    Gemeinsame Kundgebung von Juristen vor dem Bundeskanzleramt am 03.08.2016
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    Pressemitteilung:

    Düsseldorf, 28. Juli 2016

    ASJ Nordrhein-Westfalen legt Gutachten zum Freihandelsabkommen CETA vor

    „Die roten Linien des Parteikonvents sind überschritten!“
    „Die roten Linien des Parteikonvents sind überschritten!“
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    Meldung:

    04. Juli 2016
    AsJ NRW

    Freihandelsabkommen: Den Roten Linien auf der Spur

    Die Anforderungen des SPD-Parteikonvents und deren Erfüllung in CETA
    Am 20. September 2014 formulierte der Parteikonvent der SPD als Voraussetzung für die Zustimmung zu den transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA „Rote Linien“. Mittlerweile liegt die überarbeitete Version von CETA vor. In einem Gutachten (abrufbar unter http://www.asjnrw.de) hat die ASJ NRW gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Professor Dr. Dietmar Köster eine erste Bilanz gezogen. Sie fällt ernüchternd aus. Dem Parteikonventsbeschluss folgend müsste die Partei CETA ablehnen. Die Gründe erläutern wir im Folgenden:
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    Pressemitteilung:

    09. Mai 2016

    SPD begrüßt Baubeginn der 701 zum Dome - Manchmal hilft frischer Wind im Rathaus

    „Wir als SPD-Ratsfraktion begrüßen den Baubeginn der Verlängerung der Linie 701 zum ISS Dome ausdrücklich“, freut sich Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses. „Durch politischen Druck der Ampel-Fraktionen und den Einsatz von OB Thomas Geisel konnte dieses längst überfällige ÖPNV-Projekt nun endlich auf den Weg gebracht werden."

    Ursprünglich wurde die ÖPNV-Anbindung zusammen mit dem Rather Dome geplant. Seit dessen Eröffnung im Jahr 2006 verzögerte sich der Baubeginn jedoch immer wieder.
    „Es hat insgesamt stolze zehn Jahre gedauert, bis endlich mit dem Verlegen der Schienen begonnen werden kann“, so Frank Spielmann, SPD-Ratsherr aus dem Stadtbezirk 06. „Erst nach der Kommunalwahl 2014 kam plötzlich Bewegung in die Sache, in der die CDU-Ratsmehrheit mit ihren Oberbürgermeistern acht Jahre lang kaum einen Schritt vorwärts zu kommen schien. Plötzlich wurden alle offenen Grundstücksfragen in Rekordzeit geregelt und der Bau in die Wege geleitet.“

    Beide freuen sich besonders über den Zuspruch der CDU, die den Baubeginn in der Presse so überschwänglich begrüßt: „Manchmal bedarf es wohl einfach etwas frischem Wind im Rathaus, um vermeintlich vertrackte Probleme ganz einfach zu lösen. Es freut mich sehr, dass die Kolleg_Innen der CDU das ähnlich sehen,“ so Volkenrath abschließend.
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