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Gerd Blatz

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Herzlich willkommen!

Gerd Blatz

Liebe Düsseldorferinnen,
liebe Düsseldorfer,

am 30. August 2009 haben Sie mich mit Ihrer Stimme in den Rat der Landeshauptstadt gewählt.

Wirtschaftskrise, Klimawandel, eine alternde Gesellschaft – das sind große Herausforderungen, auch für Düsseldorf. Ich möchte für Sie und mit Ihnen als Ratsherr im Stadtrat und als Mitglied in den Fachausschüssen für Umwelt, Rechnungsprüfung sowie Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften an Lösungen für unsere Stadt mitwirken und neue Chancen erschließen.

Ihr Gerd Blatz


Pressemitteilung:

25. November 2016

Investition in die Zukunft: 55 Millionen Euro für Düsseldorfer Schulen

– Schulausschuss beschließt Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüsse für sechs Projekte
„Mit den gefassten Beschlüssen und der damit verbundenen Investition in Höhe von ca. 55 Millionen Euro für sechs Projekte legen wir weitere wichtige Grundsteine für die Schaffung von dringend benötigtem Schulraum in Düsseldorf. Bis 2020 werden insgesamt ca. 700 Millionen Euro in den Schulbau fließen“, betont der Vorsitzende des Schulausschusses Wolfgang Scheffler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

In seiner letzten Sitzung hat der Schulausschuss die entsprechenden Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüsse für fünf Projekte im Rahmen der Schulorganisatorischen Maßnahmenpakete (SOM) beschlossen, wovon zwei durch die Immobilien Projekt Management Düsseldorf GmbH realisiert werden. Bei einem der insgesamt sechs Projekte werden Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des Masterplans Schulen umgesetzt.

„Das Ampelbündnis hat sich, in enger Zusammenarbeit mit dem Stadtdirektor Burkhard Hintzsche und seinem Verwaltungsteam, stets dafür eingesetzt, den Schulbau sowie die notwendigen Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen an Schulen voranzutreiben und vor allem dafür Sorge zu tragen, dass diese planvoll durchgeführt werden“, so Claudia Bednarski, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion.

Auch Mirko Rohloff, Mitglied des Schulausschusses für die FDP-Ratsfraktion, unterstreicht die Wichtigkeit der beschlossenen Projekte: „Mit der Beschlussfassung kommen wir einem der Kernthemen unserer Kooperationsvereinbarung nach und stellen uns der verantwortungsvollen Aufgabe, allen Kindern in der Landeshauptstadt Düsseldorf einen Schulplatz zu sichern und moderne Schulräume zur Verfügung zu stellen.“


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Pressespiegel:

17. November 2016

Allwetterbad Flingern: Die Weichen sind gestellt! - Rat beschließt Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss

„Wir als SPD-Ratsfraktion begrüßen den Beschluss und freuen uns, dass das Allwetterbad in Flingern im 3. Quartal 2019 eröffnet werden kann. Neben dem Neubau des Hallenbads Oberkassel sind nun auch die Weichen für das Allwetterbad Flingern gestellt, was ein weiterer wichtiger Schritt zur Umsetzung des Bäderkonzeptes 2020 ist“, betont Martin Volkenrath, SPD-Ratsherr für Flingern-Süd.

In seiner heutigen Sitzung hat der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf den Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für den Neubau des Hallenbades und die Sanierung des Freibades des Allwetterbades Flingern beschlossen. Das Gesamtinvestitionsvolumen inklusive Planungskosten beläuft sich insgesamt auf 26,5 Mio. EUR (netto).

Der Vorsitzende des Sportausschusses Burkhard Albes (SPD) ist ebenfalls begeistert über den gefassten Ratsbeschluss: „Uns ist es wichtig, dass die Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger eine vielfältige Bäderlandschaft vorfinden. Dafür werden wir uns weiterhin stark machen.“

Ratsherr Martin Volkenrath unterstreicht abschließend die Wichtigkeit des heutigen Beschlusses: „Ich habe mich stets für eine Kombi-Bad-Lösung im Düsseldorfer Osten eingesetzt. Aufgrund der steigenden Bevölkerungszahl im Einzugsgebiet des Allwetterbads können wir mit dem Bau des Hallenbads der zunehmenden Nachfrage des Vereins-, Schul- und Freizeitschwimmens gerecht werden und stehen damit Seite an Seite mit der Bürgerinitiative ‘Allwetter ist netter‘.“
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Pressemitteilung:

11. November 2016

Plan für Spielplatzsanierungen 2017 kann nun unverändert bleiben

Mit der Zusage von Landesfördermitteln ist die Diskussion um die Verschiebung einzelner Sanierungsmaßnahmen nun gegenstandslos. Das Land übernimmt 70% der anfallenden Sanierungskosten im Rahmen eines Projektaufrufs zur Quartiersförderung. Diese Zusage traf heute bei der Stadtverwaltung ein.

„In die unnötig aufgeputschte Diskussion kann nun wieder sachliche Ruhe einkehren. Wir freuen uns, dass unsere Strategie, verstärkt nach Fördermitteln zu schauen, Früchte trägt und die betreffenden Spielplätze wie ursprünglich geplant schon im kommenden Jahr renoviert werden können“, fasst Christine Ewert, GRÜNEN Sprecherin im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen (AÖE), zusammen.

Die Erwägung über die mögliche Verschiebung einzelner Spielplatz-Sanierungsmaßnahmen um ein Jahr hatte eine heftige Debatte ausgelöst. „Dies geschieht, wenn Prüfoptionen an die Öffentlichkeit gelangen, die politisch noch nicht abschließend beraten worden sind.“, merkt Katja Goldberg-Hammon, SPD-Mitglied im AÖE und Vorsitzende der Spielplatzkommission, an. „Ich freue mich aber nun umso mehr, dass die Landesregierung finanzielle Mittel für un-sere Spielplätze bereitstellt.“

Dr. Christine Rachner, Sprecherin der FDP im AÖE: „Es war unbedingt erforderlich, dass das Land die Kommunen bei diesem wichtigen Thema unterstützt. Wir lassen keine Möglichkeit aus, Fördermittel für Spielplätze zu akquirieren. So kann Düsseldorf die solide Finanzpolitik weiter betreiben.“

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Pressemitteilung:

04. November 2016

An Spielplätzen wird auch zukünftig in Düsseldorf nicht gespart

Die Vertreter_innen der SPD im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen stellen fest, dass auch zukünftig in der Landeshauptstadt Düsseldorf nicht bei den kleinsten Mitbürger_innen gespart werden darf.


Ratsfrau Katja Goldberg-Hammon von der SPD äußert sich verwundert: „Die angedachten Planungen der Verwaltung sind allen Fraktionen bekannt. Es besteht in der Gremienarbeit Einigkeit darüber, dass an anderen Haushaltsstellen Einsparpotenziale identifiziert werden können, die nicht zu Lasten der Kinder in Düsseldorf gehen!“


Bürgermeisterin Klaudia Zepuntke, ebenfalls Mitglied im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, begrüßt, dass „der Oberbürgermeister sich des Themas persönlich angenommen hat und die Mittel für die kleinsten Mitbürger_innen seiner Stadt bereit hält.“

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Pressemitteilung:

02. November 2016

SPD: Der Streichelzoo im Südpark steht nicht zur Disposition

Aufgrund der heutigen Presseberichterstattung zur Zukunft des Streichelzoos im Südpark erklärt Ratsfrau Katja Goldberg-Hammon (SPD): „Die Existenz und die wichtige Funktion des Streichelzoos stehen für die SPD-Fraktion nicht zur Diskussion. Die für das Jahr 2018 von der Verwaltung angekündigten Sparmaßnahmen dürfen nicht zur Existenzgefährdung der wichtigen Angebote der Werkstatt für angepasste Arbeit führen.“ Unabhängig davon ist es richtig, dass über 20 Jahre alte Pflegekonzept für den Südpark neu zu erstellen.
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Meldung:

15. Oktober 2016

AsJ besuchte die LVR-Klinik in Langenfeld

Engagiert helfen: die LVR-Klinik in Langenfeld
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Pressemitteilung:

28. September 2016

Katharina Kabata: Von einer gelungenen Integration werden alle profitieren

Am 30. September findet in jedem Jahr im Rahmen der Interkulturellen Woche der Tag des Flüchtlings statt. Die Landtagsabgeordnete Walburga Benninghaus (SPD) ruft anlässlich dieses Tages dazu auf, sich auch weiterhin für Flüchtlinge zu engagieren. „Auch wenn die Asylantragzahlen deutlich gesunken sind, benötigen immer noch viele unsere Unterstützung. Es ist unsere humanitäre Pflicht, Menschen, die vor Krieg und Armut geflohen sind, zu helfen, damit sie sich bei uns zuhause fühlen und eine Perspektive für die Zukunft erhalten.“

Ratsherr Ioannis Vatalis (SPD) weist zudem darauf hin, dass weniger Flüchtlinge in Deutschland keinesfalls bedeuteten, dass die Not der Menschen in den Krisengebieten nachlasse. „Aufgrund des Abkommens mit der Türkei und der Abschottungspolitik der Balkanländer stranden viele Flüchtlinge vor den Toren Europas und bekommen gar nicht erst die Gelegenheit, von ihrem Grundrecht auf Asyl Gebrauch zu machen. Wir dürfen dabei auch nicht die vielen tausend Toten im Mittelmeer vergessen, die die Festung Europa fordert. Ich fordere daher, dass endlich Möglichkeiten zur legalen Einreise geschaffen werden, um das Massensterben im Mittelmeer und an anderen Orten auf den Fluchtrouten zu beenden.“

Gleichzeitig zeigt sich die Vorsitzende des Integrationsrates Katharina Kabata (SPD) besorgt. „Die wiederholte Stimmungsmache gegen Flüchtlinge ist Wasser auf die Mühlen der Rechten. So wird Rassismus erst salonfähig gemacht“, betont die Vorsitzende. Sie appelliere an die überwältigende Mehrheit, deutlich zu zeigen, dass Rassismus keinen Platz in der Gesellschaft hat. Am Engagement tausender Haupt- und Ehrenamtlicher im vergangenen Jahr, habe sich die große Bereitschaft der Gesellschaft gezeigt, Flüchtlinge willkommen zu heißen. „Für diese Bereitschaft möchte ich mich bedanken und alle motivieren, sich weiter zu engagieren.“

Selbstverständlich bedeute die Aufnahme und Integration so vieler Menschen Veränderung und eine große Herausforderung. „Deshalb muss die Integration der Flüchtlinge als längerfristige, gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstanden werden. Hierfür ist eine politische Rahmensetzung unerlässlich, die zunächst auch eine Menge Geld, Zeit und Geduld erfordert. Wenn wir den neu eingewanderten Menschen die Chance geben, Teil der Gesellschaft zu werden, profitieren am Ende alle davon“, so die Vorsitzende abschließend.
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Meldung:

27. September 2016

Petra Kammerevert und Andreas Rimkus in den Landesvorstand der NRWSPD wiedergewählt

Am vergangenen Samstag wurden auf dem Landesparteitag in Bochum die Europaabgeordnete Petra Kammerevert und der Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus als Beisitzende in den NRWSPD-Landesvorstand wiedergewählt.
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Pressemitteilung:

26. September 2016

CDU blockiert Gesamtschulbau im Düsseldorfer Norden

Verärgert ist die SPD in der Bezirksvertretung 5 über eine Initiative der CDU, die den Bau der Gesamtschule am Standort Pfaffenmühlenweg in Kaiserswerth erheblich verzögern und auch verteuern wird. Dass außerdem ausgerechnet der Geschäftsführer der Architektenkammer NRW diesen Antrag verantwortet, hat schon ein gewisses "Geschmäckle". Ratsfrau Claudia Bednarski, schulpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, hält den geforderten Architektenwettbewerb für verzichtbar: „Die Vorschläge der Architekturbüros, die im VOF-Verfahren (Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen) eingehen, reichen völlig aus, um den besten Entwurf zu finden. Wichtig ist nur, dass die Ausschreibung entsprechend qualifiziert erfolgt. Im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplans wird auch den Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit gegeben, sich an der Schulbaumaßnahme zu beteiligen".

Die SPD, die mit der Realisierung der Gesamtschule im Düsseldorfer Norden ein Wahlversprechen einlöst, steht uneingeschränkt hinter der neuen Schule und besteht auf eine zügige Umsetzung.
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Meldung:

Düsseldorf, 17. September 2016

ASJ NRW empfiehlt Mitgliedern des SPD Parteikonvents die Ablehnung von CETA

CETA ist auch in der aktuellen Version abzulehnen!
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Meldung:

Düsseldorf, 16. September 2016

ASJ NRW hält SPD-Parteivorstandsbeschluss zu CETA für unzureichend

Zum SPD Parteikovent am 19.09.2016
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Pressemitteilung:

13. September 2016

Garath 2.0: Die ersten Schritte sind getan - Die CDU-Kritik ist völlig unangemessen

Am Donnerstag nimmt der Rat Kenntnis von dem Konzept „Garath 2.0 - Den Wandel gestalten“ und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Umsetzung des zukunftsträchtigen Modellprojekts der integrierten Quartiersentwicklung auf Düsseldorfer Stadtgebiet. Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Stadtrat lobt die zügige Analyse und Konzeptentwicklung. Besonders hervorzuheben ist die umfangreiche Beteiligung von Kindern und Jugendlichen sowie von jungen Garather Familien. Dies ist ein Meilenstein in der Beteiligung von Bürger
  • innen und sollte in allen Planungsprozessen angewendet werden.

    „Die stadträumliche und soziale Analyse des Quartiers bildet die Grundlage für eine integrierte Quartiersentwicklung in Garath. Erst in einem nächsten Schritt werden gezielte Maßnahmen getroffen, von denen die Anwohner
  • innen im Laufe des Projektes profitieren werden.“, erläutert Ratsfrau Ursula Holtmann-Schnieder.

    „Teile der CDU, insbesondere in der BV 10, scheinen diesen Zusammenhang nicht verstanden zu haben. Der vorliegende Bericht ist die Grundlage für die weitere Planung und für die Beantragung von Fördermitteln. Somit ist die Kritik, dass noch nicht jede Maßnahme durchgeplant ist, völlig unangemessen. Vieles wird sich erst im Laufe des Projektprozesses verfestigen und konkretisieren.“

    „Die SPD-Fraktion wird den Prozess begleiten und wo nötig vorantreiben. Die Anpassung an zukünftige Wohnbedürfnisse, die Stabilisierung der Nahversorgung und der sozialen Infrastruktur ist auf unserer Agenda“, betont Holtmann-Schnieder abschließend.
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  • Meldung:

    01. August 2016

    Menschenrechtsverletzungen in der Türkei - Gemeinsame Kundgebung von Juristen vor dem Bundeskanzleramt am 03.08.2016

    Gemeinsame Kundgebung von Juristen vor dem Bundeskanzleramt am 03.08.2016
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    Pressemitteilung:

    Düsseldorf, 28. Juli 2016

    ASJ Nordrhein-Westfalen legt Gutachten zum Freihandelsabkommen CETA vor

    „Die roten Linien des Parteikonvents sind überschritten!“
    „Die roten Linien des Parteikonvents sind überschritten!“
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    Meldung:

    04. Juli 2016
    AsJ NRW

    Freihandelsabkommen: Den Roten Linien auf der Spur

    Die Anforderungen des SPD-Parteikonvents und deren Erfüllung in CETA
    Am 20. September 2014 formulierte der Parteikonvent der SPD als Voraussetzung für die Zustimmung zu den transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA „Rote Linien“. Mittlerweile liegt die überarbeitete Version von CETA vor. In einem Gutachten (abrufbar unter http://www.asjnrw.de) hat die ASJ NRW gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Professor Dr. Dietmar Köster eine erste Bilanz gezogen. Sie fällt ernüchternd aus. Dem Parteikonventsbeschluss folgend müsste die Partei CETA ablehnen. Die Gründe erläutern wir im Folgenden:
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    Meldung:

    Düsseldorf, 06. Juni 2016
    SPD Düsseldorf / SPD Ratsfraktion Düsseldorf

    SPD-Ehrenamtspreis 2016 wurde an fünf PreisträgerInnen verliehen

    Herzlichen Glückwunsch an die Preisträgerinnen und Preisträger
    Der SPD-Ehrenamtspreis – eine bronzene Radschläger-Figur des Künstlers Ekkehard Arens sowie eine Urkunde – wurde am Sonntag, 05. Juni 2016 zum fünfzehnten Mal im Rahmen des jährlichen SPD-Empfangs zum Tag des Ehrenamtes an PreisträgerInnen in vier Kategorien sowie zusätzlich als Sonderpreis verliehen. Die Preisverleihung fand im Hetjens-Museum in der Altstadt statt.

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    Pressemitteilung:

    09. Mai 2016

    SPD begrüßt Baubeginn der 701 zum Dome - Manchmal hilft frischer Wind im Rathaus

    „Wir als SPD-Ratsfraktion begrüßen den Baubeginn der Verlängerung der Linie 701 zum ISS Dome ausdrücklich“, freut sich Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses. „Durch politischen Druck der Ampel-Fraktionen und den Einsatz von OB Thomas Geisel konnte dieses längst überfällige ÖPNV-Projekt nun endlich auf den Weg gebracht werden."

    Ursprünglich wurde die ÖPNV-Anbindung zusammen mit dem Rather Dome geplant. Seit dessen Eröffnung im Jahr 2006 verzögerte sich der Baubeginn jedoch immer wieder.
    „Es hat insgesamt stolze zehn Jahre gedauert, bis endlich mit dem Verlegen der Schienen begonnen werden kann“, so Frank Spielmann, SPD-Ratsherr aus dem Stadtbezirk 06. „Erst nach der Kommunalwahl 2014 kam plötzlich Bewegung in die Sache, in der die CDU-Ratsmehrheit mit ihren Oberbürgermeistern acht Jahre lang kaum einen Schritt vorwärts zu kommen schien. Plötzlich wurden alle offenen Grundstücksfragen in Rekordzeit geregelt und der Bau in die Wege geleitet.“

    Beide freuen sich besonders über den Zuspruch der CDU, die den Baubeginn in der Presse so überschwänglich begrüßt: „Manchmal bedarf es wohl einfach etwas frischem Wind im Rathaus, um vermeintlich vertrackte Probleme ganz einfach zu lösen. Es freut mich sehr, dass die Kolleg_Innen der CDU das ähnlich sehen,“ so Volkenrath abschließend.
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    Pressemitteilung:

    Düsseldorf, 29. Februar 2016
    Bericht aus der Pressekonferenz

    Wir machen Düsseldorf

    Mach mit und mach Dich stark für Deinen Stadtteil
    „Wir machen Düsseldorf“ ist das Motto der Kampagne, mit der die SPD Düsseldorf gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern in allen 50 Stadtteilen aktiv werden will. Dazu sollen 50 Mitglieder der SPD Düsseldorf 50 Themen aufgreifen und möglichst bis 2020 umsetzen.
    Am Freitag haben in einer Pressekonferenz Andreas Rimkus, Vorsitzender der SPD Düsseldorf, Karl-Heinz Krems und Peter Rasp, die die Kampagne leiten, das Konzept vorgestellt, das von der Agentur M28, die bereits den erfolgreichen OB-Wahlkampf von Thomas Geisel gestaltet hatte, entwickelt worden ist.
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    Pressemitteilung:

    23. Februar 2016

    Philipp Tacer: „Weil die Energiewende auch eine Wärmewende ist, muss der Ausbau der Fernwärme in Düsseldorf beschleunigt werden!“

    Der Vorsitzende des Ausschusses für Umweltschutz und SPD-Ratsherr Phi-lipp Tacer setzt sich vor dem Hintergrund der Inbetriebnahme des neuen hocheffizienten Kraftwerksblock „Fortuna“ der Stadtwerke Düsseldorf für den weiteren und schnelleren Ausbau des Fernwärmenetzes in Düsseldorf ein.

    „Angesichts der auf der Weltklimakonferenz in Paris beschlossenen Ziele zum Klimaschutz haben wir mit dem Bau des hocheffizienten Gas- und Dampfkraftwerks in Düsseldorf einen großen Schritt voran in Richtung kli-maneutrale Stadt geschafft. Auch in Düsseldorf spüren wir schon heute die Auswirkungen des Klimawandels, etwa in Form von Starkregen und Hitze-wellen. Jetzt kommt es darauf an, das Potential des weltweit modernsten Kraftwerks in Düsseldorf durch einen beschleunigten Ausbau der CO2-armen Fernwärme in unserer Stadt vollumfänglich zu nutzen,“ erklärt Philipp Tacer in Bezug auf den erkenntnisreichen Vortrag des Vorstandsvorsitzenden der Stadtwerke Düsseldorf Herrn Dr. Udo Brockmeier zum Kraftwerksneubau in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz.

    Die Versorgung mit Wärme spielt beim Ausstoß von klimaschädlichen Treib-hausgasen eine zentrale Rolle. So entfallen auf die Wärmeversorgung heute 43% aller CO2-Emissionen in Deutschland. Deswegen gehen von innovativen Wärmelösungen enorme Potentiale für das Gelingen der Energiewende und für den Klimaschutz aus.

    „Das Thema Fernwärme ist ein noch ungehobener Schatz der Energiewende vor Ort. Im Hinblick auf die Anzahl der Fernwärmeanschlüsse haben wir in Düsseldorf ein großes Potential für neue Anschlüsse, das wir durch strategi-sche Maßnahmen nutzen sollten. Hier können wir auch von anderen Städten wie Stuttgart oder Berlin lernen, die in puncto Nutzung der Fernwärme schon weiter sind. Die SPD-Fraktion wird bei der bald anstehenden Fortschreibung des kommunalen Klimaschutzprogramms die Effizienzvorteile der Fernwärme aufgreifen und auf einen zügigeren Ausbau der Fernwärme in Düsseldorf hinarbeiten. Hierbei setzen wir auch auf die verstärkte Unterstützung durch das Bau- und Planungsdezernat, da beim Neubau von Gebäuden dort die entscheidenden Gespräche mit Projektentwicklern und Investoren stattfinden“, so Philipp Tacer weiter.

    Auch im Hinblick auf das Thema Fernwärme erweist sich die Entscheidung der Düsseldorfer Ampel-Kooperation, den Umfang der finanziellen Förde-rung von kommunalen Klimaschutzmaßnahmen angehoben zu haben, als richtig. Das Förderprogramm ´Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten´ ermöglicht in Düsseldorf neben der Bezuschussung von energetischen Ge-bäudesanierungen in Privathaushalten und in gemischt genutzten Be-standsgebäuden auch die finanzielle Förderung von neuen Fernwärmean-schlüssen in bestehenden Gebäuden.

    „Mit den Mitteln aus dem `Programm Klimafreundliches Wohnen und Arbei-ten´ und der verstärkten Förderung der Fernwärme leisten wir auch einen Beitrag zur lokalen Wirtschaftsförderung und zur finanziellen Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen. Energieeinsparende Gebäudesanierungen eröffnen auch für das lokale Handwerk neue Betätigungsfelder und die Bürgerinnen und Bürger profitieren in besonderer Weise vom Ausbau der Fernwärme, weil sich ihre Energie- und Wartungskosten reduzieren. Dies zeigt, dass die Themen CO2-Gebäudesanierung und Ausbau der Fernwärme zwei Seiten derselben Medaille sind. Wir werden diesen Weg im Interesse von Menschen und Umwelt in Düsseldorf konsequent weiter verfolgen“, so Philipp Tacer ab-schließend.
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    Pressemitteilung:

    28. Januar 2016

    Die CDU ist der Hauptelefant im Porzellanladen

    „Die Stadt benötigt einen kurzfristigen Liquiditätskredit, wie sie es in den vergangenen Jahren schon häufiger brauchte. Nicht mehr und nicht weniger“, konstatiert SPD Fraktionschef Mar-kus Raub. Daraus den Ruin der städtischen Finanzen abzuleiten, sei unerträglich. „Die CDU schadet mit diesem Verhalten der Stadt und dem Standort Düsseldorf.“

    „Diejenigen, die die Liquiditätsreserven der Stadt seit 2010 Jahr für Jahr aufgebraucht haben, versuchen sich nun als Retter in der Not zu präsentieren. Wie sagte schon Franz-Josef Strauß: „Man sollte sich nicht über den Elefanten im Porzellanladen aufregen, wenn man selbst der Hauptelefant gewesen ist. Scheinheiliger geht es nun wirklich nicht. Wir erleben hier klas-sisch das berühmte Prinzip von Biedermann und Brandstifter“, so Raub weiter.

    Die Forderung nach einem gemeinsamen Krisengipfel sei ein allzu durchsichtiges Manöver, um die Ampel zu spalten. „Die CDU wird lernen müssen, dass laute Skandalrhetorik keine soli-de Haushaltspolitik ersetzt“, stellt Markus Raub kurz und bün-dig fest.

    „Ich bin seit 2004 Mitglied des Rates der Stadt Düsseldorf. In diesen 12 Jahren habe ich keinen einzigen konstruktiven Spar-vorschlag der CDU erlebt, zumindest keinen, der auch nur an-satzweise umgesetzt wurde. Der letzte konkrete Vorschlag der CDU war, 30 Millionen Euro in einen Tunnel für die U81 zu in-vestieren“, so Raub abschließend.
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    Pressemitteilung:

    04. Januar 2016

    Matthias Herz: Sieben Geschosse für geförderten Wohnungsbau sind richtig

    Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion unterstützt ausdrücklich die Initiative von NRW-Bauminister Groschek, in Zukunft auch siebengeschossigen Wohnungsbau zu fördern.

    „Angesichts der Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt sind verstärkte Anstrengungen aller Beteiligten notwendig. Das Land hat mit seiner Wohnungsbauoffensive hier vorgelegt. Es ist nur folgerichtig, dass angesichts der knappen Flächen vor allem in den Ballungsgebieten, wie z.B. Düsseldorf, auch über höhere Bauten der notwendige Wohnraum realisiert werden muss“, erklärte Herz. Niemand wolle zu den Bausünden der 60er und 70er zurückkehren. Heute ließen sich sieben Geschosse aber so bauen, dass von einer Ghettobildung nun wirklich keine Rede mehr sein könne. Zudem sichere das Handlungskonzept Wohnen, dass eine Mischung von freifinanzierten und geförderten Wohnungen gewahrt bleibt.

    „Wir bauen in Düsseldorf ja auch Wohnhochhäuser, in denen nicht eine einzige geförderte Wohnung zu finden ist“, so Herz weiter. „Wer angesichts der Pläne des Landes also von gezielter Ghetto-Förderung spricht, hat dann wohl mit Reichen-Ghettos keine Probleme.“ Wenn das Prinzip Innen- vor Außenentwicklung in der Stadtplanung weiterhin gelten solle, sei die Förderung von höherem Geschosswohnungsbau die einzig logische Konsequenz. „Ich bin überzeugt, dass unter diesen Rahmenbedingungen die Wohnungswirtschaft ihrer Verpflichtung zur Schaffung von genügendem Wohnraum nachkommen wird“, so Herz abschließend.
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    Meldung:

    16. September 2015
    Aufruf gegen Rechts

    PRESSEMITTEILUNG von SPD, FDP, GRÜNE Düsseldorf

    Andreas Rimkus, Bundestagsabgeordneter und Parteivorsitzender der Düsseldorfer SPD appelliert an die Stadtgesellschaft nicht nachzulassen: "Diese Herzlichkeit, die wir aktuell erleben, ist beeindruckend und ich bitte alle Engagierten darum weiter zu helfen. Menschlichkeit ist und bleibt das Fundament unseres Zusammenlebens."
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